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| SG Leipzig, 23.06.2005 - S 8 KR 36/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 04.12.1997 - 12 RK 3/97
Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V
Auszug aus SG Leipzig, 23.06.2005 - S 8 KR 36/03
Vielmehr hat die gesetzliche Krankenversicherung das ansonsten geltende versicherungstechnische "Äquivalenzprinzip" allgemein durchbrochen (BSG, Urteil vom 04.12.1997, Az: 12 RK 3/97). - BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65
Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …
Auszug aus SG Leipzig, 23.06.2005 - S 8 KR 36/03
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Versicherte wegen Krankheit nicht oder nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, weder seine bisherige noch eine ähnlich geartete Erwerbstätigkeit auszuüben (vgl. bspw. BSGE 26, 288).
- SG Leipzig, 17.11.2005 - S 8 KR 429/05 Es wäre indes ein Verstoß gegen den aus dem bürgerlichen Recht auf das öffentliche Recht übertragbaren Grundsatz von Treu und Glauben, wenn die Ag trotz des angeblichen Ausschlusses aus der freiwilligen Mitgliedschaft über den Zeitraum von fast zwei Jahren weitere Beiträge entgegennimmt und sich bei entstehenden höheren Kosten auf das Ende des Versicherungsverhältnisses beruft, nachdem sie einen entsprechenden Vertrauenstatbestand gesetzt hat (Grundsatz des "venire contra fac-tum proprium", vgl. dazu auch: SG Leipzig, Urteil vom 23.06.2005, Az: S 8 KR 36/03).